ihr datenschutz.

Sehr geehrte Besucher!
Der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten ist sehr wichtig! Wir nehmen das ernst! Hiermit bitten wir Sie um Ihre Zustimmung zur Datennutzung. Bloße Hinweise sollten Sie aktiviert lassen, um unser Webangebot überhaupt bzw. uneingeschränkt nutzen zu können. Ihre Einstellungen können Sie jederzeit über unsere »Datenschutzerklärung ändern, die wir Ihnen direkt hier an Ort und Stelle auf Klick zur Kenntnis geben und die Ihre Zustimmung erfordert.

Datenschutzerklärung

Vgl. auch § 8 Abs. 2 Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Sitz: lexdejur®, Am Seltenreich 5a, 47259 Duisburg
Verantwortlicher für die Rechtsgeschäfte: Dirk Ostgathe
AGB mit Datenschutzerklärung als PDF

Allgemeines

Wir von » lexdejur® « freuen uns über Ihr Interesse an unseren Dienstleistungen.
Der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten ist dabei sehr wichtig! Wir nehmen das ernst!
Personenbezogene Daten sind dabei alle Informationen, mit denen Sie als Person identifiziert werden könnten. Informieren Sie sich hier, was mit Ihren personenbezogenen Daten geschieht, wenn Sie unser Webangebot nutzen.
Ihre Datenschutzeinstellungen lassen sich hier jederzeit ändern:

Ihre Datenschutzeinstellungen ändern

1

Sinn und Zweck

Unsere Datenschutzerklärung unterrichtet Sie über Art, Umfang, Zweck, Dauer und Rechtsgrundlage der Verarbeitung personenbezogener Daten. Sie berücksichtigt sowohl die Zwecke und Mittel der Verarbeitung für die wir allein verantwortlich sind als auch jene, die wir gemeinsam mit anderen für den Schutz Ihrer Daten vereinbart haben.
Daneben informiert Sie unsere Datenschutzerklärung über die von uns zu Optimierungszwecken sowie zur Steigerung der Nutzungsqualität eingesetzten Eigenkomponenten und Fremdkomponenten unserer Online-Präsenz (Website), soweit hierdurch Dritte Daten in wiederum eigener Verantwortung verarbeiten.

2

Grundsätze und Begriffe

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt bei » lexdejur® « unter strikter Einhaltung der strengen Maßstäbe europäischer und deutscher Datenschutzbestimmungen, insbesondere der Verordnung (EU) 2016/679 (Datenschutz-Grundverordnung – DSGVO), des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG).

Anbieter der Online-Präsenz und der Dienstleistungen ist das Einzelunternehmen » lexdejur® «.
Website ist die unter der URL www.lexdejur.de verfügbare Website.
Dienstleistungen von » lexdejur® « sind die online angebotenen Leistungen.
Nutzer oder Besucher ist jede natürliche Person, die den Online-Dienst unserer Website nutzt.
Kunde ist bereits die natürliche Person, die eine Dienstleistung von » lexdejur® « anfragt.

Im Übrigen gelten für unsere Datenschutzerklärung die Begriffsbestimmungen gemäß Art. 4 DSGVO.

3

Kontaktdaten des verantwortlichen Anbieters

Verantwortlicher Anbieter für die Website und den Dienstleistungen von » lexdejur® « ist:

lexdejur®
Am Seltenreich 5a
47259 Duisburg
Nordrhein-Westfalen (NRW)
Deutschland
Tel: +49(0)203-49974074
eMail: service@lexdejur.de

4

Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten

Als Datenschutzbeauftragter in unserem Unternehmen wird eingesetzt:

Dirk Ostgathe
Tel: +49(0)203-49974074
eMail: info@lexdejur.de

5

Kontaktdaten der zuständigen Aufsichtsbehörde

Die zuständige Aufsichtsbehörde für die Wahrung datenschutzrechtlicher Bestimmungen in unserem Unternehmen ist:

Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Nordrhein-Westfalen
Postfach 20 04 44
40102 Düsseldorf
Tel.: 0211-38424-0
Fax: 0211-38424-10
E-Mail: poststelle@ldi.nrw.de

6

Rechte betroffener Personen

Betroffenen Personen im Sinne der DGSVO stehen die folgenden Rechte zu:

Recht auf Auskunft über die betreffenden personenbezogenen Daten (Art. 15 DSGVO).
Recht auf Berichtigung (Art. 16 DSGVO).
Recht auf Löschung (Art. 17 DSGVO).
Recht auf Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DSGVO).
Widerspruchsrecht gegen die Verarbeitung, falls die Datenverarbeitung aufgrund von Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e oder Buchstabe f DSGVO erfolgt (Art. 21 DSGVO); siehe hierzu auch den unter Ziffer 3 stehenden Hinweis auf das Widerspruchsrecht nach Art. 21 DSGVO.
Recht auf Datenübertragbarkeit (Art. 20 DSGVO).
Recht, eine erteilte Einwilligung jederzeit zu widerrufen, ohne dass die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung berührt wird, wenn die Datenverarbeitung auf einer Einwilligung nach Artikel 6 Abs. 1 Buchstabe a oder Artikel 9 Abs. 2 Buchstabe a DSGVO beruht.
Beschwerderecht bei einer Aufsichtsbehörde (Art. 77 DSGVO); siehe hierzu auch die Kontaktdaten, der für » lexdejur® « zuständigen Aufsichtsbehörde aus Ziffer 1.5.
7

Schutz personenbezogener Daten

Für die Übermittlung von personenbezogenen Daten auf unserer Website nutzen wir das sog. SSL-Verfahren (Secure Socket Layer). Bitte beachten Sie, dass der bloße eMail-Verkehr - wie allgemein üblich - keiner Verschlüsselung unterliegt.
Wir setzen für die geschützte Übermittlung von personenbezogenen Daten auf unseren Seiten eine 256-Bit-Verschlüsselung ein, sofern Ihr Browser dieselbe unterstützt. Eine geschützte Übermittlung erkennen Sie am Schloss-Symbol in der Statusleiste Ihres Browsers.
Im Übrigen treffen wir geeignete technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen, um Ihre Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, teilweisem oder vollständigem Verlust, Zerstörung oder gegen den unbefugten Zugriff Dritter zu schützen.

8

Verarbeitung personenbezogener und sonstiger Daten

Die bei Nutzung unseres Internetauftritts verarbeiteten personenbezogenen Daten werden gelöscht, sobald der Zweck der Speicherung entfällt, der Löschung der Daten keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten oder sonstige gesetzliche Pflichten entgegenstehen und nachfolgend keine anderslautenden Angaben zu einzelnen Verarbeitungsverfahren gemacht werden. Bitte beachten Sie, dass der folgende Abschnitt mitunter auch Daten betrifft, die nicht personenbezogen sind. Aus Transparenzgründen möchten wir Sie aber hierüber nicht im Unklaren lassen.

8.1

Logdaten

8.1.1

Umfang und Dauer der Verarbeitung

Zur Bereitstellung unseres Internet-Angebots (Website) nutzen wir einen eigenen Server, der durch das Unternehmen 1&1,

1&1 Internet SE
Elgendorfer Str. 57
56410 Montabaur,

in unserem Auftrage betrieben wird (Managed Server).
Beim Besuch unserer Website werden Daten durch Ihren Internet-Browser an unseren Server übermittelt und in sog. Server-Logfiles gespeichert. Diese Daten werden direkt bei der Erhebung anonymisiert. Im Einzelnen werden auf diesem Wege folgende Daten erhoben:

Referrer (zuvor besuchte Webseite)
Angeforderte Webseite oder Datei
Browsertyp und Browserversion
Verwendetes Betriebssystem
Verwendeter Gerätetyp
Datum und Uhrzeit des Zugriffs
Verweildauer
IP-Adresse in anonymisierter Form (wird nur zur Feststellung des Orts des Zugriffs verwendet)

Soweit wir vorgenannte Daten der Logfiles und weitere im Sinne dieser Datenschutzerklärung auf unserem Server speichern, erfolgt die Verarbeitung durch den sog. Auftragsverarbeiter 1&1. Das von uns beauftragte Unternehmen 1&1 hat die Verarbeitung von Daten im Einklang mit den Anforderungen der DSGVO vertraglich zugesichert (vgl. insbesondere Art. 28 DSGVO). Bestandteil des Vertrages sind auch die technischen und organisatorischen Maßnahmen (TOM), denen sich der Auftragsverarbeiter 1&1 gem. Art. 32 DSGVO unterworfen hat.

Die erhobenen Daten der Logfiles werden nur vorrübergehend gespeichert und in keinem Falle gemeinsam mit anderen Daten von Ihnen. Zu Ihrem Schutz wird Ihre IP-Adresse ausschließlich in anonymisierter Form gespeichert.
Soweit uns keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht oder eine sonstige gesetzliche Pflicht trifft, werden die Daten spätestens nach 8 Wochen gelöscht. Nur bei außergewöhnlichen Ereignissen, die die Zwecke der Erhebung gefährden, sind die Daten bis zur endgültigen Klärung des Vorfalls ganz oder teilweise von der Löschung ausgenommen.
Im Falle von Angriffen auf unser System oder im Falle anderer Maßnahmen, die auf eine systematische Auswertung bzw. Datenübernahme hindeuten, werden weitere Daten erhoben und bis zur Klärung des Vorfalls gespeichert.

8.1.2

Zweck und Rechtsgrundlage der Verarbeitung

Zweck der Verarbeitung der genannten Daten ist die Verbesserung, Stabilität, Funktionalität und Sicherheit unseres Internetauftritts. Soweit uns keine gesetzliche Pflicht trifft oder rechtfertigende, außergewöhnliche Ereignisse nicht vorhanden sind, verwenden wir die erhobenen Daten in keinem Falle zu dem Zweck, Rückschlüsse auf Ihre Person zu ziehen.

Die Verarbeitung der genannten Daten erfolgt auf der Rechtsgrundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO.

8.2

Betrieb & Funktion (Cookies)

8.2.1

Umfang und Dauer der Verarbeitung

Wir verwenden mit unserem Internetauftritt sog. Cookies. Cookies sind kleine Textdateien, die in dem von Ihnen eingesetzten Internet-Browser Ihres Endgeräts abgelegt und gespeichert werden. Durch diese Cookies können wir Ihnen ein individuelles Angebot bieten, aber auch Sicherheitseinstellungen für unser System vornehmen.
Durch diese Verarbeitung wird unser Internetauftritt benutzerfreundlicher, effektiver und sicherer, da die Verarbeitung eine Vielzahl von grundlegenden Funktionen ermöglicht. Wir nutzen folgende Cookies:

Cookies für Sessions
Cookies für Sicherheitstokens
Cookies für Cookie- und Javascript-Funktionalität
Cookies für den Datenschutz
Cookies für Header-und Menu-Funktionalität
Cookies für die Merkliste
Cookies für das dauerhafte Ein- und Ausblenden von Elementen
Cookies für die Kontovalidierung
Cookies für Kundenkonten

Soweit wir vorgenannte Cookies einsetzen, werden diese grundsätzlich nur für die Dauer Ihrer Browsersitzung gespeichert. Mit dem Beenden Ihrer Browsersitzung erfolgt die automatische Löschung der Cookies. Unter Umständen verwenden wir Cookies, die über Ihre Browsersitzung hinaus gespeichert werden. Solche Cookies lassen sich durch Ihre persönlichen Browsereinstellungen deaktivieren bzw. löschen. Sie bleiben also ständig Herrscher Ihrer Daten. Wie Sie Cookies in Ihrem Browser löschen, hat bspw. Techbook für Sie zusammengefasst: (https://www.techbook.de/easylife/cookies-browser-loeschen).

8.2.2

Zweck und Rechtsgrundlage der Verarbeitung

Zweck der Verarbeitung der genannten Daten ist die Verbesserung, Stabilität, Funktionalität und Sicherheit unseres Internetauftritts. Soweit uns keine gesetzliche Pflicht trifft oder rechtfertigende, außergewöhnliche Ereignisse nicht vorhanden sind, verwenden wir die erhobenen Daten in keinem Falle zu dem Zweck, Rückschlüsse auf Ihre Person zu ziehen.
Rechtsgrundlage dieser Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit b.) DSGVO, sofern diese Cookies Daten zur Vertragsanbahnung oder Vertragsabwicklung verarbeitet werden.
Falls die Verarbeitung nicht der Vertragsanbahnung oder Vertragsabwicklung dient, liegt unser berechtigtes Interesse in der Stabilität, Funktionalität und Sicherheit unseres Internetauftritts.

Die Verarbeitung der genannten Daten erfolgt grundsätzlich auf der Rechtsgrundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO.

8.3

Marketing (Cookies)

Wir setzen zur Zeit keine Marketing Cookies ein. Unter solchen Cookies verstehen wir kleine Textprogramme, die in Ihrem Browser meist auch unabhängig von Ihrer Browsersitzung gespeichert werden und die von Drittanbietern oder Publishern genutzt werden, um personalisierte Werbung anzuzeigen und die Sie über Websites hinweg verfolgen.

Sollten wir künftig solche Cookies einsetzen, werden wir Sie an dieser Stelle darüber informieren und das auch in Ihren persönlichen Datenschutzeinstellungen berücksichtigen.

8.4

WebAnalytics von 1&1

8.4.1

Umfang und Dauer der Verarbeitung

Wir nutzen das Webanalysetool WebAnalytics von 1&1. In WebAnalytics werden Daten ausschließlich zur statistischen Auswertung und zur technischen Optimierung des Webangebots erhoben. Das Tool setzt weder Cookies, noch erhebt es personenbezogene Daten. Die Daten werden entweder durch einen Pixel oder durch ein Logfile ermittelt. Die Daten werden direkt bei der Erhebung durch 1&1 anonymisiert. Tracking und Logging sind dabei standardmäßig durch 1&1 aktiviert.

Einerseits erfolgt danach eine Datenerfassung mittels Logfiles (vgl. hierzu Ziff. 8.1 Logdaten) und andererseits mittels Tracking Pixel. Tracking-Pixel oder auch Web Beacons genannt, sind kleine Grafiken, meist in der Größe von nur 1x1 Pixel, die beim Aufruf einer Webseite automatisch geladen werden und eine seitenübergreifende Analyse des Nutzerverhaltens auf der Website ermöglichen (Tracking). Die Grafiken sind so klein und meist auch transparent, um das übrige Erscheinungsbild der Website nicht zu beeinträchtigen. Allerdings können Sie als Besucher so auch keinerlei Notiz von einem solchen Tracking-Pixel nehmen. Auch wenn bei uns durch 1&1 keine personenbezogenen Daten wegen früh einsetzender Anonymisierung erhoben werden, möchten wir Sie aus Transparenzgründen darüber unterrichten. Folgende Daten werden auf diesem Wege erhoben:

Referrer (zuvor besuchte Webseite)
Angeforderte Webseite oder Datei
Browsertyp und Browserversion
Verwendetes Betriebssystem
Verwendeter Gerätetyp
Datum und Uhrzeit des Zugriffs
Verweildauer
IP-Adresse in anonymisierter Form (wird nur zur Feststellung des Orts des Zugriffs verwendet)

Soweit wir vorgenannte Daten über WebAnalytics erheben, erfolgt die Verarbeitung durch den sog. Auftragsverarbeiter 1&1. Das von uns beauftragte Unternehmen 1&1 hat die Verarbeitung von Daten im Einklang mit den Anforderungen der DSGVO vertraglich zugesichert (vgl. insbesondere Art. 28 DSGVO). Bestandteil des Vertrages sind auch die technischen und organisatorischen Maßnahmen (TOM), denen sich der Auftragsverarbeiter 1&1 gem. Art. 32 DSGVO unterworfen hat.

Die erhobenen Daten aus WebAnalytics werden in keinem Falle gemeinsam mit anderen Daten von Ihnen verbunden. Zu Ihrem Schutz wird Ihre IP-Adresse ausschließlich in anonymisierter Form gespeichert. Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nicht.

8.4.2

Zweck und Rechtsgrundlage der Verarbeitung

Zweck der Verarbeitung der genannten Daten ist die Verbesserung, Stabilität, Funktionalität und Sicherheit unseres Internetauftritts. Soweit uns keine gesetzliche Pflicht trifft oder rechtfertigende, außergewöhnliche Ereignisse nicht vorhanden sind, verwenden wir die erhobenen Daten in keinem Falle zu dem Zweck, Rückschlüsse auf Ihre Person zu ziehen.

Die Verarbeitung der genannten Daten erfolgt auf der Rechtsgrundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO.

8.5

Social Media

Wir unterhalten Onlinepräsenzen innerhalb sozialer Netzwerke (z.B. Facebook, Twitter etc.), um mit den dort aktiven Kunden, Interessenten und Nutzern kommunizieren und sie dort über unsere Leistungen informieren zu können. In diesem Zusammenhang werden nur einfache Links oder künftig nur solche SocialMedia-Plug-Ins, die beim Laden der Seite keine Verbindung zu dem jeweiligen Netzwerk herstellen, verwendet. Damit unterscheiden sich die hier eingesetzten Links bzw. SocialMedia-Plug-Ins von den weit verbreiteten „Gefällt-mir-Buttons“, die bereits beim Laden der Seite Daten an die sozialen Netzwerke übermitteln, ohne dass der Button angeklickt werden muss. Zur Zeit verwenden wir ausschließlich bloße Links zu unseren dortigen Online-Präsenzen.

Sollten wir künftig solche SocialMedia-PlugIns einsetzen, die beim Laden der Seite sofort eine Verbindung zu dem jeweiligen Netzwerk herstellen, werden wir Sie an dieser Stelle darüber informieren und das auch in Ihren persönlichen Datenschutzeinstellungen berücksichtigen.

8.5.1

Facebook

Wir unterhalten eine sog. Fanpage auf Facebook (https://www.facebook.com/lexdejur), dem größten sozialen Netzwerk, in dem private Profile zur Darstellung der eigenen Person, Unternehmensseiten zu geschäftlichen Zwecken sowie Gruppen zur privaten Diskussion gemeinsamer Interessen bereitgestellt werden. Anbieter ist die Facebook Ireland Limited, 4 Grand Canal Square, Dublin 2, Irland. Facebook verfügt über eine Zertifizierung nach dem EU-US-Privacy-Shield.

Für diese Seite schaltet Facebook Seiten-Insights, ein hauseigenes Analysetool von Facebook für geschäftlich betriebene Facebook-Seiten, mit dessen Hilfe Betreiber Informationen über den Aufruf ihrer Seite, Gefällt-mir-Angaben, Reaktionen auf ihre Seite sowie über die Reichweite der Seite erfassen können. Beim Besuch unserer Facebook-Seite durch angemeldete Facebook-Accountinhaber werden dabei durch Facebook personenbezogene Daten erhoben.

Zu diesem Zweck wurde mit Facebook eine Vereinbarung im automatisierten Verfahren getroffen. Danach bleibt Facebook alleinig verantwortlich für die Verarbeitung solcher personenbezogenen Daten im Zusammenhang mit Seiten-Insights. Die sog. Joint Controller-Vereinbarung können Sie hier abrufen: [https://www.facebook.com/legal/terms/page_controller_addendum%20].

Facebook-User haben der Datenschutzrichtlinie von Facebook zugestimmt. Die Richtlinie können Sie hier abrufen: [https://www.facebook.com/about/privacy/]. Zudem können Sie hier Ihre persönlichen Werbepräferenzen einstellen: [https://www.facebook.com/ads/preferences/?entry_product=ad_settings_screen]. Insoweit gilt für unsere Facebook-Seite die Rechtsgrundlage aus Art. 6 Abs. 1 lit. a) DSGVO und Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO. Der Verantwortliche für unsere Facebook-Seite ergeht aus Ziff. 4 dieser Erklärung.

8.5.2

Twitter

Wir unterhalten einen Account auf Twitter (https://twitter.com/lexdejur), dem größten Kurznachrichtendienst. Anbieter ist die Twitter Inc., 1355 Market Street, Suite 900, San Francisco, CA 94103, USA. Twitter verfügt über eine Zertifizierung nach dem EU-US-Privacy-Shield.

Beim Besuch unserer Twitter-Seite durch angemeldete Twitter-Accountinhaber werden dabei durch Twitter personenbezogene Daten erhoben. Twitter ist alleinig verantwortlich für die Verarbeitung solcher personenbezogenen Daten.

Twitter-User haben der Datenschutzrichtlinie von Twitter zugestimmt. Die Richtlinie können Sie hier abrufen: [https://twitter.com/de/privacy]. Zudem können Sie hier Ihre persönlichen Datenschutzeinstellungen in Ihrem Twitter-Account vornehmen: [https://twitter.com/settings/account/personalization].

8.5.3

flickr

Wir unterhalten einen Account auf flickr (https://www.flickr.com/photos/lexdejur), einem grundsätzlich kostenlosen Filehosting-Dienst für Bilder. Anbieter ist die SmugMug Inc., 67 E. Evelyn Ave, Suite 200, Mountain View, Kalifornien, USA.

Beim Besuch unserer flickr-Seite durch angemeldete flickr-Accountinhaber werden dabei durch flickr personenbezogene Daten erhoben. flickr ist alleinig verantwortlich für die Verarbeitung solcher personenbezogenen Daten.

flickr-User haben der Datenschutzrichtlinie von flickr zugestimmt. Die Richtlinie können Sie hier abrufen: [https://www.flickr.com/help/privacy/].

8.5.4

Xing

Wir unterhalten einen Account auf Xing (https://www.xing.com/companies/lexdejur), einem Geschäftsnetzwerk, in dem Mitglieder vorrangig ihre beruflichen, aber auch privaten Kontakte verwalten und neue Kontakte knüpfen können. Anbieter ist New Work SE, Dammtorstraße 30, 20354 Hamburg, Deutschland.

Beim Besuch unserer Xing-Seite durch angemeldete Xing-Accountinhaber werden dabei durch Xing personenbezogene Daten erhoben. Xing ist alleinig verantwortlich für die Verarbeitung solcher personenbezogenen Daten.

Xing-User haben der Datenschutzrichtlinie von Xing zugestimmt. Die Richtlinie können Sie hier abrufen: [https://privacy.xing.com/de/datenschutzerklaerung].

8.6

Kontakte

8.6.1

Umfang und Dauer der Verarbeitung

Wir nutzen zur Kontaktpflege mit unseren Besuchern und Kunden sog. eMail-Links und Kontaktformulare. Beim Klick auf einen eMail-Link öffnet sich Ihr eMail-Editor automatisch und zeigt den von uns für Sie vorbreiteten Text samt unserer eMail-Adresse für den Versand an. Im Falle unserer Kontaktformulare für diverse Zwecke, bspw. für Vorbestellungen, müssen Sie aus Sicherheitsgründen zuvor einen Freischaltcode anfordern, der als Sicherheitstoken in einem Cookie Ihres Browsers gesetzt wird (vgl. Ziff. 8.2).

Über beide Kommunikationswege erhalten wir von Ihnen personenbezogene Daten, die Sie uns selbst übermitteln. Solche Daten werden bei uns naturgemäß gespeichert und zweckgebunden genutzt. Der Umfang der Daten richtet sich damit nach dem Einzelfall, insbesondere nach dem Umfang Ihrer Datenübermittlung.

Die von Ihnen übermittelten Daten werden bei uns vorgehalten, bis Sie uns zur Löschung auffordern, Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen oder der Zweck für die Datenspeicherung entfällt. Dabei ist Zweck der Anlass, aus dem heraus Ihre Kontaktaufnahme mit uns erfolgte. Bis dahin gehen wir davon aus, dass wir Sie aus Anlass Ihrer Kontaktaufnahme mit uns ebenfalls kontaktieren dürfen. Eine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte erfolgt nicht. Die Aufbewahrungsdauer steht unter dem Vorbehalt gesetzlicher oder behördlich angeordneter Aufbewahrungsfristen.

8.6.2

Zweck und Rechtsgrundlage der Verarbeitung

Zweck der Verarbeitung der genannten Daten ist die Kontaktpflege mit den Besuchern und Kunden unseres Internetauftritts. Wenn Sie uns personenbezogene Daten über die sog. eMail-Links oder die Kontaktformulare übermitteln, geschieht das aus freien Stücken, so dass hierbei stets von Ihrer Einwilligung auszugehen ist. Diese Einwilligung können Sie jederzeit widerrufen. Dazu ist eine formlose Mitteilung per eMail an uns ausreichend. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung bleibt vom Widerruf unberührt.

Die Verarbeitung der genannten Daten erfolgt auf der Rechtsgrundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. a) DSGVO.

8.7

Kundenkonten

8.7.1

Umfang und Dauer der Verarbeitung

Wir nutzen personenbezogene Daten unserer Kunden als Kontoinhaber zum Zwecke der Vertragsabwicklung, der Kundenbetreuung, sowie der Sicherheit des Kontos und der Sicherheit unseres Systems. Die Inanspruchnahme unserer kostenpflichtigen Dienstleistungen kommt durch entsprechende Verträge zwischen der betroffenen Person und » lexdejur® « zustande. Für Investoren des Crowdfundings, die Kontoinhaber sind, gilt dieser Abschnitt entsprechend.

Die Daten werden bei der Registrierung, den Datenaktualisierungen im Kundenkonto (Aktualisierte Registrierung), sowie im Zuge der Kontovalidierungen erhoben und gespeichert. Bei den Kundenkonten ist zwischen Kundendaten und Systemdaten zu unterscheiden. Kundendaten sind solche Daten, die Sie uns aus freien Stücken über die Registrierungsformulare innerhalb und außerhalb Ihres Kundenkontos übermitteln. Kundendaten, die wir von Ihnen erhalten, sind nicht notwendigerweise, aber doch meist personenbezogenen. Es handelt sich um folgende Daten:

Ihr Avatar (soweit personenbezogen)
Ihre eMail-Adresse
Ihre gewählte Anrede
Ihr gewählter Titel
Ihre Organisation, der sie angehören
Ihren Namen und Vornamen
Ihre Anschrift, einschl. Adresszusatz

Neben den Kundendaten werden mit der Einrichtung eines Kundenkontos zusätzliche Systemdaten angelegt. Solche Daten sind für die Vertragsabwicklung, die Sicherheit Ihres Kontos und unseres Systems erforderlich. Je nach Nutzerverhalten validieren wir Ihr Kundenkonto, mit dem weitere Daten erhoben und gespeichert werden können. Es handelt sich um folgende Daten:

Daten zu Ihren Abonnements (Art, Datum, Dauer, Preis, Status, Rechnung, Zahlungsinformationen etc.)
Daten zur User-Identifizierung (Passwort, Benutzername, UserID, Kundennummer, Tokens, Cookies, Bildschirmauflösung)
Daten zur Kontovalidierung (s. Ziff. 8.1.1, einschl. Sicherheitslinks und Validierungscodes)

Kunden- und Systemdaten werden so lange aufbewahrt, wie es zur Vertragsabwicklung erforderlich ist. Der Verarbeitung einzelner Daten als Kundendaten, die Sie vormals freiwllig übermittelt haben, können Sie widersprechen, soweit Sie nicht der Vertragsabwicklung dienen. Ihre vorherige Einwilligung hierzu können Sie jederzeit widerrufen. Dazu ist eine formlose Mitteilung per eMail an uns ausreichend. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung bleibt vom Widerruf unberührt. Die Aufbewahrungsdauer steht unter dem Vorbehalt gesetzlicher oder behördlich angeordneter Aufbewahrungsfristen aus sonstig, gesetzlichen Pflichten.

8.7.2

Zweck und Rechtsgrundlage der Verarbeitung

Zweck der Verarbeitung von Kunden- und Systemdaten ist die Erfüllung eines Dienstleistungsvertrages sowie die Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen. Ohne die genannten Daten kann Vertragsschluss und Vertragserfüllung zur Inanspruchnahme der durch die betroffene Person begehrten Dienstleistung nicht eintreten. Die Daten werden zu keinen weiteren, als den hier und folgend genannten Zwecken verarbeitet. Die Verarbeitung der genannten Daten erfolgt auf der Rechtsgrundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. b) DSGVO.

Zweck der Verarbeitung von Systemdaten im Rahmen von Kundenkonten ist darüber hinaus die Stabilität, Funktionalität und Sicherheit unseres Internetauftritts. Die Verarbeitung der genannten Daten erfolgt auf der Rechtsgrundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO.

Hinsichtlich Ihrer freiwllig übermittelten Daten als Kundendaten gilt als Rechtsgrundlage Art. 6 Abs. 1 lit. a) DSGVO.

8.8

Bezahlsysteme

8.8.1

Umfang und Dauer der Verarbeitung

Wir nutzen für Zahlungstransaktionen, insbesondere für Abonnements im Rahmen des Lizenzverkaufs, der Anzeigenschaltung und des Kanzleimarketings, die Bezahlsysteme PayPal und bieten Ihnen Vorkasse im Rahmen der Vorabüberweisung auf unser Konto an. PayPal ist ein Bezahldienst der PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A. mit Sitz in 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxemburg. PayPal bietet dabei für PayPal-Accountinhaber eine sichere Schnittstelle für den Zahlungsverkehr zwischen unseren Kunden und uns.

Falls Sie das Bezahlsystem PayPal bei uns wählen, wird automatisch eine gesicherte Verbindung zu PayPal aufgebaut. Im Zuge der Transaktion erhebt und speichert PayPal diverse personenbezogene Daten, für deren Verarbeitung ausschließlich PayPal verantwortlich ist. Um welche Daten es sich dabei handelt, können Sie den Datenschutzrichtlinien von PayPal entnehmen, die Sie unter dem folgenden Link einsehen können: [https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full?locale.x=de_DE#2]. Wir nutzen diese Daten lediglich nach erfolgreicher Transaktion über unseren PayPal-Account. Zudem erhalten wir nach erfolgreicher Transaktion eine Benachrichtigung über den Zahlungseingang durch PayPal, die Ihre folgenden, personenbezogenen Daten enthält, die durch uns verarbeitet werden:

Ihr Name und Vorname
Ihre eMail-Adresse
ggf. Ihre Lieferadresse
Ihr gewähltes Produkt mit Preisen
Ihren Transaktionscode sowie Datum und Uhrzeit der Transaktion

Falls Sie Vorkasse als Bezahlsystem nutzen, geben wir Ihnen am Ende des verbindlichen Bestellvorgangs unsere Kontoverbindung an. Sie wählen dann Ihren persönlichen Überweisungsweg an uns. Mit Ihrem Zahlungseingang auf unser Konto erhalten wir folgende personenbezogene Daten von Ihnen, die wir verarbeiten:

Name und Vorname des Kontoinhabers
IBAN und BIC Ihres Kontos
Betrag und Verwendungszweck mit Transaktionscode
Datum und Uhrzeit der Überweisung

Alle genannten Daten werden so lange aufbewahrt, wie es zur Vertragsabwicklung erforderlich ist. Die Aufbewahrungsdauer steht unter dem Vorbehalt gesetzlicher oder behördlich angeordneter Aufbewahrungsfristen aus sonstig, gesetzlichen Pflichten.

8.8.2

Zweck und Rechtsgrundlage der Verarbeitung

Zweck der Verarbeitung der angegebenen Daten ist die Erfüllung eines Dienstleistungsvertrages sowie die Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen. Ohne die genannten Daten kann Vertragsschluss und Vertragserfüllung zur Inanspruchnahme der durch die betroffene Person begehrten Dienstleistung nicht eintreten. Die Daten werden zu keinen weiteren, als den hier und folgend genannten Zwecken verarbeitet. Die Verarbeitung der genannten Daten erfolgt auf der Rechtsgrundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. b) DSGVO.

8.9

Newsletter

8.9.1

Umfang und Dauer der Verarbeitung

Wir nutzen aus Gründen der Kundenbindung und des Online-Marketings unseres Unternehmens einen Newsletter-Dienst. Dabei handelt es sich um eine eigene Komponente unseres Content-Management-Systems (CMS), so dass keine Daten an Dritte übermittelt werden. Unseren Newsletter, der ca. 6-12x/Jahr erscheint, können Sie nur abonnieren, wenn Sie als Kunde bei uns registriert sind. Daher gelten die folgenden Regelungen nur für Neukunden und Investoren des Crowdfundings aus dem Jahre 2014, - folgend alle Kunden genannt. Der Kunde muss dabei die Zustellung des Newsletters per Newsletter-Dienst unter Zustimmung zu unseren Datenschutzbestimmungen ausdrücklich verlangen.

Nach Zustellung unseres Newsletters werden beim Kunden personenbezogene Daten mittels Tracking Pixel erhoben und sonstig verarbeitet. Tracking-Pixel oder auch Web Beacons genannt, sind kleine Grafiken, meist in der Größe von nur 1x1 Pixel, die beim Aufruf des eMail-Newsletters automatisch geladen werden und eine Analyse des Nutzerverhaltens ermöglichen (Tracking). Die Grafiken sind so klein und meist auch transparent, um das übrige Erscheinungsbild des Newsletters nicht zu beeinträchtigen. Allerdings können Sie als Newsletter-Adressat so auch keinerlei Notiz von einem solchen Tracking-Pixel nehmen. Daher möchten wir Sie aus Transparenzgründen an dieser Stelle darüber unterrichten. Folgende Daten werden auf diesem Wege erhoben:

Ihr Name und eMail-Adresse
Ob, wann (Datum und Uhrzeit) und wie oft Sie unseren eMail-Newsletter geöffnet haben
Die geöffnete Version des Newsletters (Html oder Text)
Eine Sendebestätigung
Ob und welchen Link Sie angeklickt haben
Ob unser Newsletter weitergeleitet oder abgemeldet wurde

Die beiden letztgenannten Datenanstriche werden uns dabei nicht individualisiert angezeigt, sondern lediglich in einer Gesamtanalyse aller Adressaten des Newsletters in Prozent und Anzahl. Alle genannten Daten werden so lange aufbewahrt, wie es zur Abwehr etwaiger Ansprüche erforderlich ist, soweit eine ehemals gegebene Einwilligung widerrufen ist. Die Aufbewahrungsdauer ist dabei auf längstens 3 Jahre begrenzt und steht unter dem Vorbehalt gesetzlicher oder behördlich angeordneter Aufbewahrungsfristen aus sonstig, gesetzlichen Pflichten.

8.9.2

Zweck und Rechtsgrundlage der Verarbeitung

Der Versand des Newsletters erfolgt nach Ihrer ausdrücklichen Einwilligung. Diese Einwilligung können Sie jederzeit widerrufen. Bis zur Einrichtung eines automatischen Systems im Kundenbereich reicht hierzu eine formlose eMail an uns oder etwa der Klick auf den Abmelden-Link des Newsletters selbst aus. Einen Löschungsantrag können Sie jederzeit stellen, soweit Sie uns das Bestehen einer ehemaligen Einwilligung nachweisen. Aus Gründen Ihrer Einwilligung erfolgen Versand und Analyse des Newsletters auf der Rechtsgrundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO i.V.m. Art. 7 DGSVO sowie gem. § 7 UWG.

Im Übrigen ist Zweck der Verarbeitung der genannten Daten die Verbesserung und Funktionalität unseres Internetauftritts und der angebotenen Produkte. Soweit uns keine gesetzliche Pflicht trifft oder rechtfertigende, außergewöhnliche Ereignisse nicht vorhanden sind, werden die Daten nicht an Dritte weiter gegeben. Die Verarbeitung der genannten Daten erfolgt insoweit auf der Rechtsgrundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO.

8.10

Amazon

Wir unterhalten einen Account im Rahmen des sog. amazonPartnerNets aus Gründen der Wirtschaftlichkeit unseres Unternehmens i.S.v. Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO. Anbieter sind die Amazon Europe Core S.à.r.l., die Amazon EU S.à.r.l, die Amazon Services Europe S.à.r.l. und die Amazon Media EU S.à.r.l., alle vier ansässig in 38, avenue John F. Kennedy, L-1855 Luxemburg. Das Partnerprogramm von Amazon stellt dabei Werbung und Links zu Produkten auf amazon.de bereit, die in die eigene Website integriert werden können. Im Falle von qualifizierten Käufen über die bei uns geschaltete Werbung oder solchen Links erhalten wir von Amazon eine sog. Werbekostenerstattung.

Zu diesem Zweck setzt Amazon Cookies ein. Mit ihnen kann Amazon feststellen, dass Sie Produkte über unsere Seiten bestellt und bei Amazon gekauft haben, so dass Werbekostenerstattung anfällt. Für die erhobenen Daten bleibt Amazon verantwortlich. Die Datenschutzrichtlinien von Amazon können Sie dem folgenden Link entnehmen: [https://www.amazon.de/gp/help/customer/display.html?ie=UTF8&nodeId=201909010&ref_=footer_privacy].

8.11

Sicherheitsmanagement

8.11.1

Umfang und Dauer der Verarbeitung

Wir erheben personenbezogene Daten im Rahmen unseres Sicherheitsmanagements. Eine Speicherung und weitere Verarbeitung der Daten erfolgt hingegen nur in Fällen von Angriffen auf unser System oder veranlassten Störungen bzw. Schädigungen des Systems sowie etwa in Fällen der Verletzung unserer sonstigen Schutzrechte. Erhoben werden:

IP-Adresse
Hostname
Datum und Uhrzeit des Zugriffs
Anzahl der Seitenzugriffe

Unter den vorgenannten Voraussetzungen werden folgende Daten gespeichert und weiterverarbeitet:

IP-Adresse
Hostname
User-Agent
Datum und Uhrzeit des Zugriffs

Die bloße Erhebung der Daten erfolgt zu Beginn eines jeden Seitenzugriffs und endet mit dem beanstandungsfreien Durchlauf von Prüfungen diverser Algorithmen noch vor dem Seitenaufbau. Eine Datenspeicherung wird nur unter den vorgenannten Bedingungen durchgeführt und schließt sich im Falle nicht bestandener Prüfungen unmittelbar an die Erhebung an. Die Speicherdauer variiert je nach Dauer und Ergebnis einer weiteren Analyse der gespeicherten Daten. Im Falle unserer Geltendmachung von Ansprüchen werden die Daten für die Dauer des Verfahrens gespeichert. In den übrigen Fällen beträgt die Speicherdauer 14 Tage.

8.11.2

Zweck und Rechtsgrundlage der Verarbeitung

Zweck der Verarbeitung der genannten Daten ist die Sicherheit unseres Internetauftritts sowie die Abwehr und Unterbindung von Verletzungen unserer sonstigen Schutzrechte. Außerhalb der Geltendmachung von Ansprüchen verwenden wir die erhobenen Daten in keinem Falle zu dem Zweck, Rückschlüsse auf Ihre Person zu ziehen. Eine Weitergabe der Daten an Dritte unterbleibt in diesen Fällen ebenfalls. Eine Datenweitergabe kommt nur in dem eng umgrenzten Zweck der Geltendmachung von Ansprüchen in Betracht.

Die Verarbeitung der genannten Daten erfolgt auf der Rechtsgrundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO.

9

Widerspruchsrecht

Widerspruchsrecht aufgrund der besonderen Situation
Betroffene Personen haben das Recht, aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung der sie betreffenden personenbezogenen Daten, die aufgrund von Art. 6 Abs. 1 lit. e) (öffentliche Sicherheit) oder lit. f) (Datenverarbeitung auf der Grundlage einer Interessenabwägung) DSGVO erfolgt, Widerspruch einzulegen.
Dasselbe gilt auch für ein auf diese Bestimmungen gestütztes Profiling. » lexdejur® « verarbeitet bei Einlegung des Widerspruchs die personenbezogenen Daten nicht mehr, es sei denn, wir können zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder die Verarbeitung der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen dient.

Widerspruchsrecht bei Direktwerbung

Falls » lexdejur® « personenbezogene Daten von Ihnen verarbeitet, um Direktwerbung zu betreiben, so haben Sie das Recht, jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener Daten zum Zwecke derartiger Werbung einzulegen; dies gilt auch für das Profiling, soweit es mit solcher Direktwerbung in Verbindung steht. Widersprechen Sie der Verarbeitung für Zwecke der Direktwerbung, so werden die personenbezogenen Daten nicht mehr für diese Zwecke verarbeitet.

Adressat des Widerspruchs
Bitte richten Sie Ihren Widerspruch an die folgende eMail-Adresse:
kontakt@lexdejur.de

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Schlussbestimmungen

Änderung der Datenschutzerklärung
Von Fall zu Fall ist es erforderlich, den Inhalt der vorliegenden Datenschutzerklärung anzupassen und zu ändern. Der Anbieter behält sich daher eine Änderung dieser Datenschutzerklärung vor und wird die geänderte Datenschutzerklärung auf der Website bereitstellen.

Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Datenschutzerklärung unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Zustimmung unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit der Datenschutzerklärung im Übrigen unberührt.

Stand der Datenschutzerklärung
Die vorliegende Datenschutzerklärung wurde in der aktuellen Fassung am 02. September 2019 veröffentlicht.

Logdaten

Sollten Sie diese Einstellung deaktiviert lassen, können Sie unser Webangebot leider nicht nutzen.! Die Verarbeitung von Logdaten ist zwingend und notwendig!

Art: Hinweis
Wir erheben Daten, die durch Ihren Internet-Browser an unseren Server übermittelt werden in sog. Server-Logfiles (Logdaten). Diese Daten werden direkt bei der Erhebung durch 1&1 anonymisiert, die in unserem Auftrage einen Managed Server betreiben. Näheres hierzu entnehmen Sie bitte unserer Datenschutzerklärung.

Betrieb & Funktion

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Art: Hinweis
Wir setzen Cookies in Ihrem Browser für den einwandfreien Betrieb und für grundlegende Funktionen unserer Online-Präsenz. Näheres hierzu entnehmen Sie bitte unserer Datenschutzerklärung.

Marketing

Sollten Sie diese Einstellung aktiviert lassen, erlauben Sie uns das Setzen von Marketing-Cookies!

Art: Zustimmung
Wir setzen zur Zeit keine Marketing Cookies ein, die von Drittanbietern oder Publishern verwendet werden, um personalisierte Werbung anzuzeigen und die Sie über Websites hinweg verfolgen. Näheres hierzu entnehmen Sie bitte unserer Datenschutzerklärung.

WebAnalytics von 1&1

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Art: Hinweis
Wir nutzen das Webanalysetool WebAnalytics von 1&1. Das Tool setzt weder Cookies, noch erhebt es personenbezogene Daten. Die Daten werden direkt bei der Erhebung durch 1&1 anonymisiert. Näheres hierzu entnehmen Sie bitte unserer Datenschutzerklärung.

Social Media

Sollten Sie diese Einstellung aktiviert lassen, erlauben Sie uns die Weitergabe Ihrer Daten über SocialMedia-PlugIns!

Art: Zustimmung
Wir unterhalten Online-Präsenzen in sozialen Medien, wie Facebook und Twitter. Derzeit nutzen wir allerdings keine SocialMedia-PlugIns auf unserer Website, mit denen Ihre Daten an Social Medias weitergegeben werden. Wir verwenden ausschließlich bloße Links zu unseren dortigen Online-Präsenzen. Näheres hierzu entnehmen Sie bitte unserer Datenschutzerklärung.

Kontakte

Sollten Sie diese Einstellung deaktiviert lassen, können Sie keine Kontaktformulare, insbes. Bestellungen, etc., unseres Webangebots nutzen!

Art: Hinweis
Wir speichern personenbezogene Daten, wenn Sie uns solche durch eMail-Kommunikation oder über unsere Kontaktformulare selbst übermittelt haben. Treten Sie mit uns in Kontakt, gehen wir davon aus, dass wir Sie aus Anlass Ihrer Kontaktaufnahme mit uns ebenfalls kontaktieren dürfen. Näheres hierzu entnehmen Sie bitte unserer Datenschutzerklärung.

Kundenkonten

Sollten Sie diese Einstellung deaktiviert lassen, sind Registrierung und Anmeldung an ein Kundenkonto nicht möglich!

Art: Hinweis
Wir speichern personenbezogene Daten unserer Kunden als Kontoinhaber zum Zwecke der Vertragsabwicklung, der Kundenbetreuung, sowie der Sicherheit des Kontos und der Sicherheit unseres Systems. Die Daten werden bei der Registrierung und den Kontovalidierungen erhoben und gespeichert. Näheres hierzu entnehmen Sie bitte unserer Datenschutzerklärung.

Bezahlsysteme

Sollten Sie diese Einstellung deaktiviert lassen, sind Registrierung und Anmeldung an ein Kundenkonto nicht möglich!

Art: Zustimmung
Wir nutzen als Bezahlsysteme für Zahlungstransaktionen PayPal und bieten Ihnen Vorkasse im Rahmen der Vorabüberweisung auf unser Konto an. Die bei Zahlungsvorgängen anfallenden personenbezogenen Daten werden durch uns verarbeitet und insbesondere gespeichert. Näheres hierzu entnehmen Sie bitte unserer Datenschutzerklärung.

Newsletter

Bloßer datenschutzrechtlicher Hinweis! Die Aktivierung hat keinen Einfluss auf sonstige Funktionen unseres Webangebots oder auf die Wirkungsweise bestehender Newsletter-Abonnements. Sie abonnieren hier auch keinen Newsletter!

Art: Hinweis
Wir nutzen aus Gründen der Kundenbindung und des Online-Marketings unseres Unternehmens einen Newsletter-Dienst. Dabei handelt es sich um eine eigene Komponente unseres Content-Management-Systems (CMS), die mit sog. Tracking-Pixeln arbeitet, jedoch keine Daten an Dritte übermittelt. Näheres hierzu entnehmen Sie bitte unserer Datenschutzerklärung.

Amazon

Bloßer datenschutzrechtlicher Hinweis! Die Aktivierung hat keinen Einfluss auf sonstige Funktionen unseres Webangebots oder auf die Wirkungsweise des Amazon-Partnerprogramms!

Art: Hinweis
Wir unterhalten einen Account im Rahmen des sog. amazonPartnerNets. Aufgrund der von Amazon auf unseren Seiten geschalteten Werbung und solchen Links setzt Amazon Cookies. Näheres hierzu entnehmen Sie bitte unserer Datenschutzerklärung.

Sicherheitsmanagement

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Wir erheben personenbezogene Daten im Rahmen unseres Sicherheitsmanagements. Eine Speicherung der Daten erfolgt hingegen nur in Fällen von Angriffen auf unser System oder veranlassten Störungen bzw. Schädigungen des Systems sowie etwa in Fällen der Verletzung unserer sonstigen Schutzrechte. Näheres hierzu entnehmen Sie bitte unserer Datenschutzerklärung.

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AlphaVersion aktualisiert (Update 1.0 - Rechtsprechung)

2019
09
Sep
Inhalt

Inhalt

Neuerungen in der Rubrik »Judikate-Register«

Neue Register der Rechtsprechung

Datenschutz & Kundenkonten

Sonstige Neuerungen

lexdejur - AlphaVersion

Mit dem Update 1.0 haben wir am heutigen Tage eine umfangreiche Aktualisierung unserer AlphaVersion durchgeführt. Sie betrifft im Kern die Rechtsprechung, die dadurch bedeutende Neuerungen erhält. Das Update erweitert die Funktionen des Rechtsprechungsbereichs und ist mit Blick auf den jetzigen Funktionsumfang durchaus geeignet, neue Maßstäbe in der webbasierten Aufbereitung gerichtlicher Entscheidungen zu setzen. Gleichwohl darf der Hinweis nicht fehlen, dass es sich immer noch um eine AlphaVersion handelt, so dass Funktionen, wenn auch in geringem Umfange, fehlerbehaftet sein könnten.

Wir wären unseren Lizenzinhabern daher sehr dankbar für ein Feedback zu Ihren Erfahrungen mit den neuen Funktionen in der Rechtsprechung. Andere User können unsere neuen Funktionen anhand der von nun an frei zugänglichen Bundesrechtsprechung testen. Sprechen Sie einfach mit uns; - wir freuen uns darauf:

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Hinsichtlich des quantitativen Aufwuchses unserer Rechtsprechungsdatenbank wurden zwischenzeitlich rund 400 weitere Aktenzeichen recherchiert, so dass mittlerweile für insgesamt 6.518 Entscheidungen Datensätze angelegt wurden. Hiervon wurden 110 Entscheidungen der Jahre 2018 und 2019 angefordert und durch die Justiz bereits übersandt. Eine diesbezügliche Aktualisierung folgt nach Generierung der Texte gesondert.


Neuerungen in der Rubrik »Judikate-Register«

Neben einer Aufwertung der Entscheidungsübersicht in der Rubrik »Judikate-Register« haben wir übrige Neuerungen zu den Entscheidungsseiten hier für Sie zusammengefasst:

Bibliografie

Neu-Struktur der Entscheidungsseiten
Mit der Einführung einer Bibliografie erhalten die Entscheidungsseiten eine neue Struktur (Bibliografie - Entscheidungstext - Verfahrensgang - Inside-Zitate - Outside-Zitate). Die Bereiche lassen sich über das kleine Menu "Inhalt" im Kopf der Bibliografie auf Klick und nach Anmeldung ansteuern.
Einführung des »ECLI« für jede Entscheidung.
Unsere Entscheidungen werden mit dem europäischen Urteilsidentifikator, dem sog. European Case Law Identifier (ECLI) versehen. Er wird grundsätzlich automatisch erzeugt und erlaubt die europaweite Identifizierung von Entscheidungen anhand einer unverwechselbaren ID nach Maßgaben des Rats der Europäischen Union.
Liegt uns der ECLI seitens des Gerichts vor, wird dieser verwendet. Hinsichtlich der sog. Kollisionsnummer innerhalb des ECLI (Ziffern nach letztem Punkt), die der Abgrenzung von mehreren Entscheidungen des gleichen Entscheidungstyps, am gleichen Tag unter demselben Aktenzeichen dienen soll, wird im automatisierten Verfahren das Kürzel ".0A" vergeben, soweit uns eine Information fehlt, dass mehrere Entscheidungen desselben Gerichts betroffen sind.
Entscheidungen sind anhand des ECLI's über unsere Volltextsuche recherchierbar.
Juristische Bedeutung als Sternebewertung
Die Bibliografie enthält für jede Entscheidung eine Sternebewertung. Sie zeigt die juristische Bedeutung der Entscheidung an und wird auf der Grundlage der Anzahl anderer Entscheidungen ermittelt, die auf diese Entscheidung verweisen. Der Anwender erhält damit einen Schnellüberblick über das Gewicht der Entscheidung innerhalb der waffenrechtlichen Rechtsprechung. Welche Entscheidungen auf die vorliegende Entscheidung verweisen, kann der Anwender dem Strukturteil "Outside-Zitate" im Einzelnen entnehmen.
Die Sternebewertung wird sich mit fortschreitendem Aufwuchs unserer Rechtsprechungsdatenbank verändern; - sie wächst mit.
Kennzeichnende Normen
Im Wege einer automatisierten Auswertung werden sämtliche Entscheidungen innerhalb der Bibliografie mit den Normen bzw. Rechtsgrundlagen versehen, die im Entscheidungstext zitiert wurden. Der fachkundige Anwender kann dadurch schnell auf den voraussichtlichen Gegenstand der Entscheidung schließen.
Die Normen sind nach der Anzahl ihrer Nennung im Text und damit nach ihrer Bedeutung geordnet.
Abgebildet werden maximal 6 konkret genannte Normen, die ihrerseits verlinkt sind, um verwandte Entscheidungen über die Suchergebnisseite zu ermitteln.
Kennzeichnende Schlüsselwörter
Die Funktion korrespondiert zur neuen Rubrik »Stichwort-Register« und überprüft den Entscheidungstext auf über 1.800 Stichwörter zum Waffenrecht, die wir aus gängigen Kommentaren und Fachbüchern zum Waffenrecht und Jagdrecht zusammen getragen haben. Für den Anwender ermöglicht die Funktion eine schnelle Eingrenzung des Entscheidungsgegenstandes.
Die Schlüsselwörter sind nach der Anzahl ihrer Nennung im Text und damit nach ihrer Bedeutung geordnet.
Abgebildet werden maximal 10 Schlüsselwörter, die ihrerseits verlinkt sind, um verwandte Entscheidungen über die Suchergebnisseite zu ermitteln. Sie können auch auf Klick eine Kombinationssuche aller angegebenen Schlüsselwörter probieren.
Stand der Volltexterfassung
Den Stand der Volltexterfassung können Sie im Wege einer Batterieanzeige ablesen. Er wird vorraussichtlich erst später Bedeutung erhalten, wenn die Entscheidungsseiten auch Entscheidungen abbilden werden, die den Volltext noch nicht enthalten.
Die LDJR-Referenz
Jede Entscheidung ist mit einer Referenznummer versehen, die eine eindeutige Identifizierung in unserer Rechtsprechungsdatenbank erlaubt. Unsere Entscheidungstexte sind damit auch in Printmedien ohne Weiteres zitierfähig. Mehr zur LDJR-Referenz erfahren Sie hier.
Der Permalink
Der Permalink ist ein Kurzlink, der dauerhaft zur jeweiligen Entscheidungsseite führt. Er kann auf Klick eingeblendet und mit nur einem weiteren Klick in windowsbasierten Systemen in die Zwischenablage kopiert werden. Er erlaubt eine schnelle Einbindung der Entscheidungsseiten in andere Websites.
Zitierweise mit Tipp
Die Bibliografie schließt mit einem Zitiervorschlag für die Entscheidung. Die Zitierweise folgt dabei den Regeln des Bundesverwaltungsgerichts, dessen Zitierweise wir uns anschließen. Sie kann mit nur einem Klick in windowsbasierten Systemen in die Zwischenablage kopiert werden. In Verbindung mit dem sog. Tipp lässt sich der ECLI auch bedarfsweise aus der Zitierweise auf Klick entfernen.

Entscheidungstexte

Verlinkung unserer Entscheidungstexte mit über 2.300 Gesetzen & Verordnungen.
Die betreffenden Gesetze & Verordnungen haben wir in unsere Datenbanken überführt und verlinken auf das Angebot des Bundesjustizministeriums (www.gesetze-im-internet.de). Solange wir noch keine eigenen Rechtsvorschriften online gestellt haben, ist bei Klick auf einen Link ein Seitenwechsel zur Zielseite erforderlich. Später sollen Einzelnormen (ca. 3.500) der wichtigsten 21 Rechtsvorschriften des Waffen- und Jagdrechts in flexiblen OnPage-Rechtsfenstern abgebildet werden, ohne dass ein Seitenwechsel erforderlich wird.
Verlinkung von über 80.000 Entscheidungen der Bundesgerichte (BVerwG, BGH, BVerfG).
Über 80.000 Entscheidungen der höchstrichterlichen Rechtsprechung haben wir erfasst und für die Verlinkung unserer Entscheidungstexte bereitgestellt. Sollte innerhalb unserer Entscheidungstexte auf höchstrichterliche Rechtsprechung verwiesen werden, wird unmittelbar auf die Online-Präsenzen der Gerichte verlinkt, soweit die Entscheidungen nicht bei uns im Volltext verfügbar sind.
Verlinkung von über 130 Quellen zu waffenrechtlicher Literatur.
Immer wieder zitierte, waffenrechtliche Literatur, einschließlich juristischer Zeitschriften, wird in den Entscheidungstexten nunmehr verlinkt, soweit sie in unserer Datenbank hinterlegt ist. Wir verlinken hierbei auf das OnlineShop-Angebot des rennomierten C.H. Beck-Verlags.
Verlinkung sämtlicher Bundestag- und Bundesrat-Drucksachen ab dem Jahre 2002.
Eine programmierte Auto-Erkennung sorgt hier für die entsprechende Verlinkung zur richtigen Drucksache beim Bundesanzeiger-Verlag.
Verlinkung sämtlicher Bundesgesetzblätter ab dem Jahre 2002.
Eine programmierte Auto-Erkennung sorgt hier für die entsprechende Verlinkung zum richtigen Gesetzblatt beim Bundesanzeiger-Verlag.
Anzeige von rund 1.600 Online-Entscheidungen in flexiblen OnPage-Rechtsfenstern auf Klick.
Soweit innerhalb unserer Entscheidungstexte oder etwa im Bereich des Verfahrensgangs und der Zitatverweise auf Entscheidungen verwiesen wird, die durch uns bereits im Volltext online gestellt wurden, werden diese verlinkt und ihr Volltext auf Klick in flexiblen OnPage-Rechtsfenstern abgebildet. Das vermeidet für den Anwender lästige Seitenwechsel. Die Fenster sind auch in der für Tablets, insbes. iPad, optimierten Mobil-Version verfügbar. Sie emöglichen damit vergleichendes Arbeiten auf ein und derselben Seite durch das Öffnen mehrerer Fenster, ihre Verschiebbarkeit, ihre Größenanpassung und nicht zuletzt durch ihre anwenderfreundliche Scrollfunktion.

Verfahrensgang

Reversible Verfahrensgänge
Verfahrensgänge werden - soweit bekannt - bei uns nicht nur abwärtsgerichtet von übergeordneten Instanzen erfasst, sondern auch aufwärtsgerichtet von untergeordneten Instanzen. Sie bleiben damit unabhängig von der Entscheidungsseite der jeweiligen Instanz bestens informiert.
Funktionale Verfahrensgänge
Die Aufbereitung der Verfahrensgänge folgt dem chronologischen Lauf der Rechtssache durch die Instanzen und beinhaltet weitere, nützliche Funktionen. So können Sie den vorhandenen Entscheidungstext der Instanzen an Ort und Stelle in flexiblen OnPage-Rechtsfenstern aufrufen und den Text überfliegen, ohne die Seite wechseln zu müssen.
Die Instanz der Entscheidungsseite wird hellblau unterlegt, so dass Sie wissen, welche Entscheidung Sie gerade aufgerufen haben.
Jede Instanz enthält daneben einen Schnellüberblick über Leitsatz (soweit vorhanden), Vorspann und Tenor. Damit können Sie rasch erfassen, wie die andere Instanz in der Sache geurteilt hat und was hier streitgegenständlich war.

Inside-Zitate (Die Entscheidung zitiert ...)

Inside-Zitate als Kernaussagen
Unter Fachleuten ist die Funktion »Inside-Zitate« sehr beliebt, - erlaubt sie doch das schnelle Erfassen von Kernaussagen des Gerichts, die mit anderweitiger Rechtsprechung belegt wird. Soweit eine Entscheidung andere Entscheidungen zitiert, finden Sie den entsprechenden Zitattext in einer eigenen Rubrik unterhalb des Entscheidungstextes.
Funktionale Inside-Zitate
Das verlinkte Aktenzeichen der zitierten Entscheidung ermöglicht das Öffnen des Entscheidungstextes innerhalb eines OnPage-Rechtsfensters. Auch der Zitattext selbst ist verlinkt und erlaubt das Öffnen weiterer OnPage-Rechtsfenster aus sich heraus.
Daneben verfügt jedes Zitat über einen Link zum Volltext und zum Zitatkontext. Letztgenannter dient der Erfassung des Gesamtzusammenhangs, soweit der Sinngehalt sich nicht eigens aus dem Zitat ergibt. Auf Klick gelangen Sie mittels AutoScroll zum Zitat innerhalb des Entscheidungstextes und können so den vorhergehenden Absatz erfassen.
Sollte die zitierte Entscheidung einen Leitsatz tragen, wird dieser im Schnellüberblick abgebildet.

Outside-Zitate (Die Entscheidung wird zitiert von ...)

Outside-Zitate als Kernaussagen
Die Rubrik »Outside-Zitate« enthält Zitattexte anderer Entscheidungen, die darin auf die vorliegende Entscheidung verweisen. Die Funktion zählt zu den wichtigsten Instrumenten einer modernen Rechtsprechungsverknüpfung, weil sie Hinweise auf andere Entscheidungen ermöglicht, die im Sachzusammenhang stehen.
Funktionale Outside-Zitate
Der Funktionsumfang innerhalb der »Outside-Zitate« entspricht dem der »Inside-Zitate«. Auch hier ist ein Zitatkontext vorgesehen, der Ihnen erlaubt, im Wege von AutoScroll automatisch zur Fundstelle der zitierenden Entscheidung zu gelangen. Der AutoScroll wird automatisch nach kurzer Anzeige der Bibliografie auf der neu aufgerufenen Seite ausgelöst.

Neue Register der Rechtsprechung

Der Menupunkt Rechtsprechung enthält nun neben dem Judikate-Register, der eigentlichen Entscheidungssammlung, drei weitere Register für eine treffende Entscheidungssuche.

Der »Leitsatz-Register«

Leitsätze im Überblick
Der Leitsatz-Register bietet eine Schnellübersicht über die Leitsätze unserer Volltext-Entscheidungen in ihrer Originalfassung. Er dient Interessierten zur Orientierung in der waffenrechtlichen Rechtsprechung insgesamt und ermöglicht daneben eine gezieltere Recherche über die Volltextsuche (Leitsatz{Leerzeichen}Suchwort).
Funktionale Leitsatztexte
Das verlinkte Aktenzeichen des Leitsatztextes ermöglicht das Öffnen des Entscheidungstextes innerhalb eines OnPage-Rechtsfensters. Auch der Leitsatztext selbst ist verlinkt und erlaubt das Öffnen weiterer OnPage-Rechtsfenster aus sich heraus.
Daneben verfügt jeder Leitsatz über einen Link zum Volltext. Vorspann und Tenor werden im Schnellüberblick dargestellt.

Der »Zitat-Register«

Zitate im Überblick
Der Zitat-Register bietet eine Schnellübersicht über die Zitate unserer Volltext-Entscheidungen in ihrer Originalfassung. Er eignet sich für Interessierte zum Stöbern in der waffenrechtlichen Rechtsprechung insgesamt und ermöglicht daneben eine gezieltere Recherche über die Volltextsuche nach belegten Zitaten (Zitat{Leerzeichen}Suchwort).
Funktionale Zitattexte
Das verlinkte Aktenzeichen des Zitattextes ermöglicht das Öffnen des Entscheidungstextes innerhalb eines OnPage-Rechtsfensters. Auch der Zitattext selbst ist verlinkt und erlaubt das Öffnen weiterer OnPage-Rechtsfenster aus sich heraus.
Daneben verfügt jedes Zitat über einen Link zum Volltext. Vorspann und Tenor werden im Schnellüberblick dargestellt.

Der »Stichwort-Register«

Stichwörter im Überblick
Der Stichwort-Register verknüpft über eine alphabetische Schnellübersicht mehr als 1.000 Stichwörter zum Waffen- und Jagdrecht mit unserer Rechtsprechung. Hinterlegt sind momentan über 1.800 Stichwörter, die wir aus gängigen Kommentaren und Fachbüchern zum Waffenrecht und Jagdrecht zusammen getragen haben. Dem Anwender bietet der Register ein bequemes Stöbern durch die waffenrechtliche Rechtsprechung auf Stichwort.
Funktionale Stichwörter
Alle Stichwörter sind mit Suchergebnisseiten verknüpft, die auf Klick Entscheidungen zeigen, die das jeweilige Stichwort enthalten. Die Trefferanzeige zeigt Ihnen vorab, wie viele Entscheidungen betroffen sind. Bei Klick auf den Google-Button kann zum jeweiligen Stichwort auch eine Bedeutungssuche in Google probiert werden.

Datenschutz & Kundenkonten

Neuerungen ergeben sich nunmehr auch für den Bereich des Datenschutzes und für die Anmeldeprozesse an Kundenkonten. Beide Bereiche wurden dabei komplett überarbeitet. Im Einzelnen:

Datenschutz

Datenschutzfenster » Ihr Datenschutz «
Mit Aufruf unserer Seiten erscheint jetzt ein Datenschutzfenster, das dem User die Vornahme seiner persönlichen Datenschutzeinstellungen ermöglicht. Dabei sind manche Einstellungen obligatorisch. Ohne deren Aktivierung können unsere Seiten nicht besucht werden.
Die persönlichen Datenschutzeinstellungen können jederzeit über den Menupunkt "Datenschutzerklärung" im Fuß einer jeden Seite aufgerufen und geändert werden. So bleiben Sie jederzeit Herrscher über Ihrer Daten.
Datenschutzerklärung
Die Datenschutzerklärung wurde umfassend überarbeitet und auf die neuen Anforderungen angepasst. Das gilt insbesondere für die Maßnahmen zur Kontosicherheit, aber auch für Maßnahmen zum anstehenden Marktstart.
Systemmeldungen
Je nach Ihren persönlichen Datenschutzeinstellungen können einige Seiteninhalte für Sie nicht sichtbar sein, wenn Sie eine Seite aufrufen. In solchen Fällen werden Ihnen Systemmeldungen am unteren Bildschirmrand angezeigt, über die Sie Ihre Datenschutzeinstellungen bedarfsweise ändern können.

Kundenkonten

Kontovalidierung
Es wurden aus Sicherheitsgründen neue Maßnahmen zur Kontovalidierung implementiert. Sollten Sie unsere Seiten von nun an von einem anderen Gerät aus besuchen, wird zum Schutz Ihres Kontos und unseres Systems eine Kontovalidierung erforderlich. Mit Ihrer ersten Anmeldung nach diesem Update wird stets eine Kontovalidierung notwendig. Ihr kann sich zudem die Rücksetzung Ihres Passworts anschließen, soweit Ihr gegenwärtiges Passwort nicht den aktuellen Sicherheitsanforderungen entspricht. Weiteres entnehmen Sie bitte den Prozessen selbst, die durch Systemmeldungen begleitet werden.
Doppel-LogIn-Blocker
Die gleichzeitige Ausführung von Konten ist aus Sicherheitsgründen nun nicht mehr möglich. Sollten Anmeldungen auf mehreren Geräten festgestellt werden, erfolgt die automatische Abmeldung aller Teilnehmer. Bitte kontaktieren Sie in solchen Fällen umgehend unseren Service.
Passwortsicherheit
Passwörter unterliegen ab sofort neuen und erhöhten Sicherheitsanforderungen. Diese Sicherheitsanforderungen entsprechen den Empfehlungen des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI).
Systemmeldungen & Fehlercodes
Die Anmeldeprozesse werden jetzt durch umfassende Systemmeldungen und ggf. Fehlercodes begleitet. Sollten Sie einmal nicht zurecht kommen, können wir Ihnen damit schnell helfen.

Sonstige Neuerungen

Sonstige Neuerungen betreffen mit Masse die Benutzerfreundlichkeit unserer Online-Präsenz und resultieren größtenteils aus den Feedback-Eingaben unserer Investoren. Auch daüber wollen wir Sie im Folgendem kurz informieren:

Sonstiges

Optimierung der Beitragsnavigation
Die Beitragsnavigation kann nunmehr durch ein MouseOver über den Beitragstitel bedarfsweise eingeblendet werden. Ein MouseOver über die Steuerelemente der Beitragsnavigation selbst, bewirkt, dass die Beitragsnavigation eingeblendet bleibt.
Optimierung des Drucklayouts
Das Drucklayout wurde vor allem für die Entscheidungsseiten der Rechtsprechung optimiert. Der direkte Druck über die Druckfunktion des Browsers berücksichtigt fortan auch Ihre Absatzmarkierungen. Der Druck über die lexdejur®-Druckvorschau hält flexible Möglichkeiten bereit, um einzelne Elemente der Entscheidung auszublenden, einen Aktenrand vorzusehen und Absätze zu markieren.
Fixierung des Headers
Der Header ist fortan fixiert und sorgt auf diesem Wege für eine permanente Zugriffsmöglichkeit auf das Menu mit seinen zahlreichen Funktionen.
Optimierung der Begrüßungsmeldung für den Kundenbereich
Die Begrüßungsmeldung ist nunmehr cookie-basiert und erscheint nur noch einmalig, wenn Ihre Sitzung im Browser zuvor beendet wurde.
Freischaltung der Bundesrechtsprechung
Höchstrichterliche Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, Bundesverwaltungsgerichts und des Bundesgerichtshofes haben wir fortan für die Öffentlichkeit freigeschaltet. Solche Entscheidungsseiten erlauben damit den Zugriff auf den Volltext der Entscheidung für jedermann. Neben den Linzenzinhabern kann damit auch Dritten mit Einschränkungen dargestellt werden, welche hilfreichen Dienste unsere webbasierte Aufbereitung von gerichtlichen Entscheidungen leisten kann.

Auf Ihre positive Aufnahme des vorliegenden Updates unserer AlphaVersion hoffen wir!

Ihr Servicteam lexdejur®